Soli­da­ri­tät Moria

Wie wir hier ankün­dig­ten fand ver­gan­ge­nen Frei­tag eine Kund­ge­bung zum The­ma Flücht­lings­la­ger Moria auf dem Lud­wigs­bur­ger Markt­platz statt.

Moria

Eine Woche nach Bekannt­wer­den eines Coro­na­aus­bruchs im Flücht­lings­la­ger Moria auf der grie­chi­schen Insel Les­bos war die­ses rest­los niedergebrannt.

Rund 150 bis 200 Per­so­nen hat­ten sich — je nach Schät­zung — ein­ge­fun­den zu der Ver­an­stal­tung und durf­ten erstaun­li­che Wor­te hören von zahl­rei­chen Rednern.

1. Bür­ger­meis­ter Kon­rad Seigfried

Mit die ein­drucks­volls­ten Wor­te fand gleich zum Auf­takt der ers­te Bür­ger­meis­ter der Stadt Lud­wigs­burg, Herr Kon­rad Seig­fried. Die­ser rech­ne­te vor, wie Deutsch­land die gesam­ten 13.000 Flücht­lin­ge in Moria auf­neh­men und auf die Gemein­den auf­tei­len könnte.

Auf Lud­wigs­burg kämen dem­nach ledig­lich 15 Men­schen und er beton­te deut­lich, dass Lud­wigs­burg wil­lens und fähig ist mehr aufzunehmen.

Öku­me­ni­sche Fach­stel­le Asyl

Als zwei­ter Rede­bei­trag waren Ver­tre­ter der Öku­me­ni­schen Fach­stel­le für Asyl bestrebt über die tat­säch­li­che Situa­ti­on vor Ort aktu­ell und in der Ver­gan­gen­heit zu berich­ten.
So erfuh­ren wie, dass von der Cari­tas 50.000 € zur Ver­fü­gung gestellt wur­den, dass Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen vor Ort aktiv behin­dert wer­den und auch, dass die nun ein­ge­tre­te­ne Kata­stro­phe lan­ge vor­an­ge­kün­digt war.
Das Camp Moria beher­berg­te 13.000 Flücht­lin­ge und war nie für mehr als 3.000 ange­legt worden.

See­not­ret­tung

Ein Spre­cher der See­not­ret­tung fand sogar noch deut­li­che­re Wor­te.
Er berich­te­te davon, dass Flücht­lin­ge von grie­chi­schen Behör­den auf Ret­tungs­flös­sen wie­der aus­ge­setzt wur­den, wie das deut­sche Mari­ne­schiff Ber­lin in Push­back Aktio­nen invol­viert sei oder dass Ita­li­en Search & Res­cue Flug­zeu­ge fest­setzt.
Er berich­te­te zudem von der neu­en Schiffs­si­cher­heits­ver­ord­nung, die Ver­kehrs­mi­nis­ter Scheu­er wäh­rend der all­ge­mei­nen Ablen­kung durch Coro­na durchsetzte.

Hin­ter­grund der Ver­ord­nung ist ein Gerichts­ur­teil vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ham­burg aus Sep­tem­ber 2019 im Fall Mare Liber­um.
Man hat­te ver­sucht die­ses Ret­tungs­schiff am Aus­lau­fen zu hin­dern, indem man dar­auf ver­wies, dass es kein Schiff­si­cher­heits­zeug­nis hat. Eigent­lich ist so ein Zeug­nis nur für beruf­lich genutz­te Schif­fe not­wen­dig und die zustän­di­ge Behör­de argu­men­tier­te, dies wäre der Fall, da das Schiff nicht zu “Sport und Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten” genutzt werde.

Das OVG Ham­burg hat­te dies auf­ge­ho­ben, da Frei­zeit nun­mal ein sehr wei­ter Begriff ist und dar­un­ter eben auch huma­ni­tä­re und ehren­amt­li­che Hil­fe zählt.

Anstatt die­ses kla­re Bekennt­nis der Rechts­spre­chung zu akzep­tie­ren hat nun das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um ein­fach den Geset­zes­text geän­dert und aus Sport- und Frei­zeit­zwe­cke nun Sport- und Erho­lungs­zwe­cke gemacht.

Der Spre­cher been­de­te sei­ne Rede mit der Auf­for­de­rung an den Innen­mi­nis­ter Herrn See­hofer end­lich zurück­zu­tre­ten und Herrn Scheu­er gleich mitzunehmen.

Arbeits­kreis Dia­log Synagogenplatz

Auch der Arbeits­kreis Dia­log Syn­ago­gen­platz war mit einem Rede­bei­trag vor Ort und kri­ti­sier­te scharf das Dub­lin Flücht­lings­ab­kom­men und erin­ner­te an die Flucht der Ver­folg­ten zu NS Zeiten.

Auch das Forum Asyl, die Grü­ne Jugend und der Inte­gra­ti­ons­rat mach­ten klar, wo sie ste­hen. Fari­na von Fridays4Future Lud­wigs­burg ver­las ein Gedicht “Moria brennt” ehe es zu einer etwas sku­ri­len Begeg­nung kam.

Die Grü­nen waren als Orga­ni­sa­tor der Ver­an­stal­tung dabei die Schluß­re­de der Kund­ge­bung zu hal­ten, als aus Mega­pho­nen im Hin­ter­grund kaum ver­ständ­li­che Töne erklangen.

Sie wur­den auf­ge­for­dert zur Büh­ne her­vor­zu­tre­ten und einen eige­nen Rede­bei­trag zu halten

Öffent­li­ches Tref­fen gegen Krieg

Die Grup­pe stell­te sich als eine Grup­pe her­aus, die ich an einer ähn­li­chen Ver­an­stal­tung auf dem klei­nen Schloß­platz Stutt­gart am Vor­tag gese­hen hat­te.
Dort waren die Grü­nen abwe­send, da OB Kuhn eine Rede andern­orts hielt und das Inter­es­se der Grup­pe an die­ser Ver­an­stal­tung lag dar­in Kri­tik an den Grü­nen zu üben.

Die­se war aber mehr als missglückt.

Nicht dass man The­men­ge­bie­te wie die aktu­el­le Poli­zei­ge­setz­no­vel­lie­rung von Baden-Würt­tem­berg was ange­spro­chen wur­de nicht kri­ti­sie­ren könn­te, aber weder war dies der geeig­ne­te Ort noch der geeig­ne­te Zeit­punkt dafür.

Bei den geäu­ßer­ten Kri­tik­punk­ten han­del­te es sich um Lan­des- oder gar Bun­des­po­li­tik und hat­te weder mit dem Orts­ver­band der Grü­nen die zu die­ser Ver­an­stal­tung auf­ge­ru­fen, noch mit dem The­ma um dass es den Anwe­sen­den ging zu tun, wie auch noch­mals einer der Spre­cher der Öku­me­ni­schen Fach­stel­le klarstellte.

Ent­spre­chen­des Pfeif­kon­zert war die vor­her­sag­ba­re Reak­ti­on und schwächt die an ande­rer Stel­le teil­wei­se durch­aus berech­tig­te Kri­tik klar.

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